Bundesgartenschau

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Ersetzungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion „Beteiligung der Stadt Solingen an einer bergischen Bundesgartenschau“ (VO 5216/2019)

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Solingen beantragt, in der Sitzung des Rates der Stadt Solingen am 14. Februar 2019 unter TOP Beteiligung der Stadt Solingen an einer bergischen Bundesgartenschau den folgenden Ersetzungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion VO 5216/2019 zu beschließen:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Deutschen Bundesgartenschau GmbH (DBG) und der Stadt Wuppertal Gespräche darüber zu führen, ob und wie die im Rahmen der Machbarkeitsstudie geplante Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal im Jahr 2031 um Projekte über die Stadtgrenze hinaus erweitert werden kann.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für Solingen Projekte, Veranstaltungen, Angebote zu identifizieren und ein Marketingkonzept zum BUGA-Jahr 2031 zu entwickeln.
  3. Die Ergebnisse einschließlich deren finanzielle Machbarkeit sind dem Rat der Stadt Solingen vorzulegen.

 

Begründung:

Die FDP unterstützt das Ansinnen der CDU-Fraktion, das Potential der Bundesgartenschau in Wuppertal auch für die Stadt Solingen nutzbar machen zu wollen. Allerdings basiert der Antrag auf falsche Feststellungen. Die Bundesgartenschau in 2025 findet nicht in Wuppertal, sondern in Rostock statt. Die Vergabe ist durch die Bundesgartenbaugesellschaft bereits erfolgt. Im Jahr 2027 findet die Internationale Gartenschau (IGA) im Ruhrgebiet statt und 2029 wurde die Durchführung der Bundesgartenschau an das Obere Mittelrheintal vergeben. Wuppertal bewirbt sich für das Jahr 2031.

Der Rat der Stadt Wuppertal hat die Machbarkeitsstudie als Grundlagenkonzept für die BUGA 2031 im Bereich Tesche und Königshöhe beschlossen. Derzeit werden die Bewerbungsunterlagen für die BUGA 2031 erarbeitet und sollen im ersten Quartal 2019 abgeschlossen sein. Daher ist es wenig vorstellbar, dass Wuppertal sich von diesem Konzept wieder verabschiedet um die Planung für eine bergische Bundesgartenschau neu aufzunehmen. Vorstellbar ist es aber, die bisherige Planung und Machbarkeitsstudie um weitere Projekte über die Wuppertaler Stadtgrenze hinaus, zu erweitern. Dies würde aber nur für Solingen Sinn machen, da sich die Wuppertaler Planungen auf die Stadtgebiete Vohwinkel und Elberfeld West begrenzen. Unabhängig von der Frage, ob eine gemeinsame Bewerbung oder eine Beteiligung Solingens an der BUGA 2031 möglich und sinnvoll ist, bleibt aber unbestritten die Notwendigkeit, die mit der BUGA verbundene Chancen für Solingen zu nutzen. Daher sollte sich die Stadt auf jeden Fall für das Jahr 2031 mit eigenen Projektideen, Veranstaltungen, Angeboten und einem Marketingkonzept vorbereiten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ulrich G. Müller

 

 

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