Vorschlag für Neue Straßenordnung muss entschärft werden

Vorschlag für Neue Straßenordnung muss entschärft werden

Vorschlag für Neue Straßenordnung muss entschärft werden

Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit sind wichtige Anlässe der Bürger und Bürgerinnen in der Stadt, um die Politik zu küssen. Die von der Verwaltung vordefinierte Entwurf für eine neue Straßenordnung, Schießt nach Ansicht der Freien Demokratien über das Ziel hinaus und müssen dringend überarbeitet werden.

"Anders als die Sozialverbände und die Kirchen sehen wir die Notwendigkeit einer Überbearbeitung der Straßenordnung für Solingen. Wir brauchen eine Verschärfung der Straßenordnung, aber eine klare Handhabe für die Ordnungskräfte. War nützen uns Ordnungskräfte in der Stadt, wenn Sie die Handhaben gegen störendes Verhalten und gegen Verschmutzung fehlt. Eine Straßenordnung muss unbedingt klar regeln. In diesem Sinne haben wir in den folgenden Städten eine Reihe von Projekten durchgeführt, "so der Parteivorstand der FDP Solingen Dr. Robert Weindl.

Vielmals ist es so, als ob man einen Mann, der in der Innenstadt ist, ins Gespräch kommen würde.

So wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Solingen eine Verschärfung der Straßenordnung, wie sie von der Verwaltung vorlegt, so nicht zustimmen.

Auch der Fraktionschef der FDP UG Müller macht genau, dass man ein Konzept braucht, das nicht nur auf Kontrolle, sondern auch auf soziale Arbeit setzt. "Wir nehmen die Unisono viel Bürgerinnen und Bürger sehr ernst - aber wir wollen keine Lösungen suchen, die einzelnen Bevölkerungsgruppen ausgrenzen."

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